AGB
1. Geltungsbereich
www.theoko.ch) tätigen sowie für diejenigen Bestellungen, bei denen THEOKO GmbH diese AGB für als anwendbar erklärt. Die Angebote, Leistungen und Lieferungen von THEOKO GmbH erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser AGB, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der bestätigten Bestellung gelten diese AGB als vom Kunden gelesen und akzeptiert.
2. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop von THEOKO GmbH stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Durch das Anklicken des Buttons ,,Bestellen’’ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung aller auf der Bestellliste aufgelisteten Produkte ab. Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme der Kundenbestellung von THEOKO GmbH zustande. Die Annahme erfolgt durch eine Kaufbestätigung per E-Mail und ist für den Kunden in der Folge verbindlich.
3. Preise (ohne Mehrwertsteuer)
Die auf der Produktseite genannten Preise sind exklusiv gesetzlicher Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile (Porto, Verpackung) und verstehen sich in Schweizer Franken (CHF). Die effektiven Versandkosten werden im Warenkorb vor dem Abschluss der Bestellung angezeigt. THEOKO GmbH hat ausdrücklich das Recht, die online angegebenen Preise jederzeit unangekündigt zu ändern. Für die Kunden gelten die am Bestelldatum auf der Website veröffentlichten Preise.
4. Zahlungsbedingungen
Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorauszahlung. Eine Zahlung auf Rechnung ist nicht möglich. THEOKO GmbH akzeptiert nach eigener Wahl als Zahlungsmittel TWINT und Kreditkarte (via Stripe). Es gilt eine Zahlungsfrist von 10 Tagen nach Aufgabe der Bestellung. Allfällige Überweisungsgebühren sind vom Kunden zu tragen. Im Falle des Kaufs mit Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos mit Versendung der Bestellung durch THEOKO GmbH.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden Eigentum der THEOKO GmbH. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug ist THEOKO GmbH berechtigt, die Ware zurückzunehmen und zu verwerten.
Die Gewährleistung beträgt nach Massgabe der folgenden Bestimmungen 12 Monate. Die Gewährleistung beginnt mit dem Lieferdatum. Sollte der Mangel auf unsachgemässe Benutzung, Lagerung der Handhabung zurückzuführen sein, so entfällt die Gewährleistung. Unwesentliche Abweichungen von zugesicherten Eigenschaften der Waren lösen keine Gewährleistungsrechte aus. Gewährleistungsansprüche gegenüber THEOKO GmbH stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und können nicht an Drittpersonen abgetreten werden. Dem Käufer steht ausschliesslich das Recht auf Nachbesserung oder Umtausch (Ersatzlieferung) zu. Wandelung und Minderung sind ausgeschlossen.
THEOKO GmbH verpflichtet sich gemäss diesen AGB gegenüber den Kunden zur sorgfältigen Erbringung der Leistungen. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen THEOKO GmbH als auch gegen unsere Erfüllung- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches und grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, die sich aus dem Gebrauch, durch Fehlleistung oder Leistungsausfall ergeben, ist ausgeschlossen. THEOKO GmbH übernimmt keinerlei Haftung für das Fehlverhalten des Kunden bei der Pflege und/oder bei der Handhabung der gelieferten Waren. THEOKO GmbH übernimmt keine Haftung für Modifikationen der Hersteller und Lieferanten.
Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die der Kunde käuflich erwerben kann. Diese können für den Kauf Waren über den Onlineshop von THEOKO GmbH eingelöst werden, nicht allerdings für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen. Reicht das Guthaben eines Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
9. Kosten bei Zahlungsverzug
Bearbeitungsgebühr (frühestens ab Tag 70 nach Rechnungsdatum, bei Übergabe an Inkassodienstleister) abhängig von Forderungshöhe in CHF 37 (bis 19); 58 (bis 59); 145 (bis 399); 225 (bis 999); 285 (bis 1'999); 385 (bis 2'999); 575 (bis 4'999); 685 (bis 6'999); 825 (bis 9'999); 1'375 (bis 19'999); 2'600 (bis 49'999); 6% der Forderung (ab 50'000).
10. Änderung AGB
THEOKO GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, jederzeit die hier vorliegenden AGB ohne Vorankündigung einseitig abzuändern.
11. Anwendbares Recht/Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis, inkl. dieser AGB, untersteht ausschliesslich dem schweizerischen Recht, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen des schweizerischen internationalen Privatrechts, insbesondere unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (Wiener Kaufrecht). Der Gerichtsstand ist Schweiz.
Nutzungsbedingungen des Vereins GS1 Schweiz ("GS1 Switzerland") für die Nutzung der GTIN Registry
Art. 1 Allgemeines
- Die GTIN Registry ist ein Tool innerhalb des GS1 Systems zur strukturierten Erfassung, Verwaltung und Darstellung von Produktdaten, offline und online, und zum Austausch dieser Daten im E-Commerce.
- Die Verwendung des GS1 Systems ist in den Allgemeinen GS1 Spezifikationen (in der jeweils neuesten Version und in englischer Sprache hier zu finden: https://www.gs1.org/genspecs) im Detail geregelt. Ferner sind allfällig vorhandene nationale Zusatzbestimmungen verbindlich. Sämtliche Dokumente können auf der Website von GS1 Switzerland (www.gs1.ch) bezogen werden. Der Anwender verpflichtet sich, das GS1 System vorschriftsgemäss einzusetzen. Es gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen des GS1 Systems, Version Dezember 2007, des Vereins GS1 Schweiz.
Art. 2 Nutzung
- Die Nutzung der GTIN Registry erfolgt online, in direktem Zusammenhang mit der Nutzung des GS1 Systems. Durch die Anmeldung und/oder Nutzung akzeptiert der Anwender die vorliegenden Nutzungsbedingungen.
- Der Anwender erklärt sich mit der Übertragung der von ihm bereitgestellten Produktattribute ("Produktdaten") in die GTIN Registry einverstanden. Zudem ist der Anwender damit einverstanden, dass die von ihm hochgeladenen Produktdaten entsprechend dem Zweck des Tools beispielsweise in der globalen GS1 Registry, im Abfragetool "Verified by GS1" oder in trustbox von GS1 Switzerland veröffentlicht werden.
- Der Anwender hat die Möglichkeit, bei der Anlage der Artikelinformationen die übertragenen Produktdaten in der globalen GTIN Registry zu veröffentlichen oder auf eine Veröffentlichung zu verzichten.
- Falls GS1 Switzerland feststellt, dass Produktdaten, die an die GTIN Registry übermittelt wurden, gegen diese Nutzungsbedingungen verstossen (z.B. die geistigen Eigentumsrechte eines Dritten verletzen), können geeignete Massnahmen ergriffen werden (beispielsweise die vorübergehende oder endgültige Entfernung der genannten Daten aus der GTIN Registry und/oder die Sperrung des Zugangs zur GTIN Registry).
- Für die Nutzung von GTIN Registry werden keine zusätzlichen Gebühren erhoben.
Art. 3 Pflichten des Anwenders
- Der Anwender wird seine Produktdaten in der GTIN Registry laufend aktuell, vollständig, korrekt und in der gebotenen Qualität halten und etwaige Änderungen in der GTIN Registry ohne Verzug vornehmen.
- Wenn der Anwender im Namen eines Markeninhabers (z.B. als Distributor, Inverkehrbringer, Beauftragter oder sonstiger Dienstleister) handelt, um die Daten seines Markeninhabers zu erstellen, zu pflegen, zu verwalten und/oder zu liefern, muss der Anwender jederzeit auf Anfrage von GS1 Switzerland nachweisen können, dass dies in Absprache mit dem Markeninhaber geschieht.
- Eine missbräuchliche Verwendung der GTIN Registry kann zur fristlosen Kündigung der Nutzung und zu Schadensersatzansprüchen von GS1 Switzerland führen. Als missbräuchliche Verwendung gelten insbesondere die Publikation von fehlerhaften Informationen oder Produkten, für die man nicht berechtigt ist.
Art. 4 Pflichten von GS1 Switzerland
- GS1 Switzerland stellt dem Anwender den Zugang zur GTIN Registry zur Verfügung. Der Zugang erfolgt unter Beachtung üblicher Wartungszeiten. GS1 Switzerland übernimmt zu keiner Zeit die Gewähr oder garantiert, dass die GTIN Registry mängelfrei ist oder ohne Unterbrechung funktioniert.
Art. 5 Datenschutz
- GS1 Switzerland darf die persönlichen Kontaktinformationen des Anwenders zu eigenen Marketingzwecken verwenden, nicht jedoch an Dritte weitergeben. Falls es im Rahmen des Vertragsverhältnisses zu einer Bearbeitung von Personendaten kommt, wird GS1 Switzerland diese nur in dem Umfang bearbeiten und – sofern notwendig – an Erfüllungsgehilfen weiterleiten, der zur Erfüllung des Vertrages erforderlich ist.
Art. 6 Haftung
- Der Anwender haftet für die Produktdaten, die er in der GTIN Registry publiziert, und hält GS1 Switzerland bei Ansprüchen Dritter wegen Verletzung von Drittrechten auf erste Aufforderung hin vollumfänglich schadlos.
- GS1 Switzerland, GS1 AISBL und/oder eine andere GS1 Mitgliedsorganisation haften gegenüber dem Anwender für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
- Jede Haftung von GS1 Switzerland, GS1 AISBL und/oder einer anderen GS1 Mitgliedsorganisation für Datenverlust und für indirekte oder Folgeschäden wie entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Mehraufwendungen des Anwenders oder Ansprüche Dritter wird wegbedungen.
- Weder GS1 Switzerland, GS1 AISBL, noch eine andere GS1 Mitgliedsorganisation sichern zu oder gewährleisten, dass die GS1 Registry und die Produktdaten für regulatorische Zwecke geeignet sind, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf regulatorische Berichtsanforderungen im Gesundheitssektor.
Art. 7 Kündigung
- Jeder Anwender kann den Zugang zur GTIN Registry nur durch die Kündigung der GS1 Systemnutzung beenden. Dabei sind die entsprechenden Nutzungsbedingungen zu beachten.
- Ungeachtet der Kündigung der GTIN Registry ist GS1 Switzerland berechtigt, die vom Anwender bereitgestellten Produktdaten aufzubewahren. Standardmässig werden diese Daten angezeigt, aber als nicht mehr aktualisiert markiert. Der Anwender kann jedoch verlangen, dass GS1 Switzerland die Daten nicht mehr anzeigt.
Art. 8 Änderung der Nutzungsbedingungen
- GS1 Switzerland ist berechtigt, jederzeit Änderungen dieser Nutzungsbedingungen vorzunehmen. Die Änderungen treten jeweils auf Beginn eines Kalenderjahres in Kraft, sofern sie den Anwendern spätestens drei Monate vor Ablauf des laufenden Kalenderjahres in geeigneter Form (z.B. durch direkte Mitteilung an die Anwender und/oder auf der Website von GS1 Switzerland) bekannt gegeben worden sind.
Art. 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Anwendbar ist schweizerisches Recht. Gerichtsstand ist Bern.
Bern, 29. Oktober 2020